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Nein, die Bundesrepublik Deutschland schuetzt juedisches Leben nicht
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Kulturknebel
2020-01-28 07:01:42 UTC
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Stefan Frank / 27.01.2020
Nein, die Bundesrepublik Deutschland schützt jüdisches Leben nicht

I. In seiner Rede in der Jerusalemer Holocaustgedenkstätte Yad
Vashem zum 75. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers
Auschwitz gab Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
folgende Versprechen ab:

„Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift
des Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben!
Wir stehen an der Seite Israels!“

Dann fügte er hinzu:
„Dieses Versprechen erneuere ich hier in Yad Vashem vor
den Augen der Welt.“

Der Bundespräsident lügt, in Yad Vashem, vor den Augen der Welt.

Denn natürlich tun „wir“ das alles nicht: Wir bekämpfen nicht den
Antisemitismus, sondern führen einen gelben Stern für von Juden
hergestellte Waren ein. Wir glauben, dass Deutschland eine mo-
ralische Supermacht sei und überfallen andere Länder täglich
mit ungebetenen Ratschlägen, weil wir eine Regierung haben,
die alles besser weiß und glaubt, dass am deutschen Wesen
die Welt nachhaltig genesen soll.

Wir schützen jüdisches Leben nicht, sondern bezahlen die Terror-
organisation PLO, die sich auch Palästinensische Autonomiebehörde
nennt, dafür, dass sie Juden ermordet. Die Hisbollah, die Juden
in Israel, Bulgarien und Argentinien ermordet hat, über 130.000
Raketen auf Israel richtet und Tunnel zur Entführung und Tötung
von Israelis gräbt, ist in Deutschland nicht verboten, sondern
kann ungehindert Spenden sammeln und Mitglieder rekrutieren.

Nein, Deutschland steht nicht an der Seite Israels.

Wer stimmt bei den Vereinten Nationen für fast jede Resolution
gegen Israel und sorgt so dafür, dass diese Institution von den
Diktatoren der Welt missbraucht wird, um ein einziges Land an
den Pranger zu stellen, während den schlimmsten Tyrannen der
Welt ein Persilschein ausgestellt wird? Deutschland. Wer war
gegen den FDP-Antrag im Deutschen Bundestag, der die Bundes-
regierung zu einer Änderung des deutschen Abstimmungsverhal-
tens aufforderte? Die deutsche Bundesregierung. Wer schickt
zum Jahrestag der „islamischen Revolution“ Liebesgrüße nach
Teheran? Der deutsche Bundespräsident. Wer hat eine Zweckge-
sellschaft gegründet, deren Zweck darin besteht, den Handel
des iranischen Regimes mit der EU zu stärken? Die deutsche
Bundesregierung. Wer verneigt sich vor dem Grab des Erzter-
roristen Jassir Arafat und flicht dem Terroristen Kränze?
Der deutsche Bundespräsident.

Wie viele Leser wissen werden, zahlt die Palästinensische
Autonomiebehörde jedem Terroristen, der wegen eines Terror-
anschlags auf Israelis inhaftiert wird, eine hohe Rente; wenn
er bei seinem Anschlag ums Leben kommt, erhält die Familie das
Geld. Das ist ein Kopfgeld auf jüdische Zivilisten, das zum
großen Teil vom deutschen Steuerzahler aufgebracht wird.
Im August 2019, nur sechs Tage nach dem Mord an der 17-
jährigen Israelin Rina Shnerb, empfingen Bundeskanzlerin
Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Mahmud Abbas in Berlin. Eben jene Person, die permanent
zur Ermordung von Juden aufruft, Mörder als „Helden“ und
„Märtyrer“ verherrlicht und die Morde mit Geld honoriert.
[...]
Allein die Terroristen, die an dem Bombenanschlag auf die
Jerusalemer Pizzeria Sbarro beteiligt waren, bei dem am 9.
August 2001 15 Menschen ermordet wurden (darunter acht Kinder),
haben seither von der Palästinensischen Autonomiebehörde fast
eine Million Dollar an Belohnung kassiert. Die Fatah-Terroris-
tin Ahlam Tamimi, die Drahtzieherin des Anschlags, erhielt
über 50.000 Dollar, der Bombenbauer Abdullah Barghouti mehr
als 200.000 Dollar. Solange er in seinen Händen „auch nur
einen einzigen Penny habe“, sei der für die Unterstützung
der Mörder von Juden und ihrer Familien bestimmt, sagt
Mahmud Abbas, der Präsident der Palästinensischen Auto-
nomiebehörde (PA), der vor wenigen Tagen das 16.
Jahr seiner vierjährigen Amtszeit begann.

Nun richtete aber die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch
(AfD) im Dezember Anfragen an die Bundesregierung, in der sie
einige der Fragen aufgriff, die das Auswärtige Amt seinerzeit
nicht beantworten wollte. Wie reagierte die Bundesregierung
diesmal? Statt sich tot zu stellen (was in dem Fall nicht
ging), stellte sie sich dumm. Im Folgenden dokumentieren
wir die Fragen der Abgeordneten und die Antworten der
Bundesregierung, die ich anschließend kommentiere.

1. Deutsches Steuergeld für Mörder von Juden

Frage:
Hat die Bundesregierung den Präsidenten der Palästinensischen
Autonomiebehörde schon einmal dazu aufgefordert, die Zahlungen
von „Märtyrerrenten“ an inhaftierte Terroristen und/oder ihre
Familien einzustellen und wenn ja, wo ist diese Aufforderung
des Bundesregierung dokumentiert?

Antwort der Bundesregierung:
Es wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestags-
drucksache 19/12718 vom 27. August 2019), insbesondere
auf die Antwort zu Frage 13 verwiesen.

Mein Kommentar: Schauen wir uns an, was in dem Dokument
(mhttps://tinyurl.com/tj3w6lw ) steht, auf das die
egierung verweist:
[...]
Die Bundesregierung behauptet also, die Frage der Terrorrenten
„angesprochen“ und „erörtert“ zu haben. Ob sie gesagt hat,
dass das sofort aufhören muss, wissen wir nicht einmal!
Wir müssen sogar annehmen, dass sie das nicht getan hat.
Denn wenn sie die PA dazu gedrängt hätte, die Mörder von
Juden nicht mehr länger zu belohnen, würde sie das dann nicht
auch so sagen? Das tut sie nicht, und das ist verstörend. Was
die Angesprochenen geantwortet haben, erfahren wir ebenfalls
nicht. Was soll diese Geheimnistuerei?

Ist es vielleicht so, dass die Palästinensische Autonomiebehörde
noch nie in die Verlegenheit kam, sich der deutschen Forderung
nach sofortiger Abschaffung der „Märtyrerrenten“ widersetzen
zu müssen, weil Deutschland diese Forderung überhaupt nie
gestellt hat?

Keck ist die Formulierung der Bundesregierung, sie wolle weitere
Reformen des Systems von Zahlungen an Gefangene und Hinterblie-
bene erreichen. Weitere? Welche Reform gab es denn bislang?
Überhaupt: Reformbedürftig. Welch ein gruseliger Euphemismus!

Reformbedürftig sind laut Google u.a. der Strommarkt, die Aus-
bildung von Erziehern, das duale Recyclingsystem, das Festbe-
tragssystem für Arzneimittel, die Diakonie in Bückeburg und
das Auswahlverfahren für Medizinstudenten in Jena.

Im vorliegenden Fall geht es darum, dass Juden wie die 17-jährige
Rina Shnerb ermordet werden, weil sie Juden sind, und die Täter
#oder ihre Familien indirekt vom deutschen Steuerzahler lebens-
lange Renten erhalten.

Wenn die Bundesregierung darin keine moralische Katastrophe sieht,
die sofort beendet werden muss, sondern von der Reformbedürftig-
keit eines über Jahre entstandenen Systems (so, als sei die
Ermordung von Israelis eine wertvolle Tradition, ein alter
Baum, den man nicht versetzen dürfe) faselt, dann zeigt das,
welche Priorität sie der Sache einräumt: keine. Sie hat über-
haupt nicht vor, etwas zu ändern. Die Bundesregierung bezahlt
die Mörder von Juden, und wenn sie darauf angesprochen wird, sagt
sie, dass darüber regelmäßig gesprochen werde. Wie passt das zu
Steinmeiers Behauptung „Wir schützen jüdisches Leben!“? Wahr ist:

Wir zahlen dafür, dass jüdisches Leben ausgelöscht wird.

2. Deutsche Unterstützung für den Diktator Mahmud Abbas

Frage:
Ist Mahmud Abbas aus Sicht des Auswärtigen Amtes der legitime
und rechtmäßig gewählte Präsident der Palästinensischen
Autonomiebehörde, und von welchem Wahlergebnis leitet
sich nach Ansicht der Bundesregierung diese Legitimität ab?

Antwort der Bundesregierung:
Mahmud Abbas ist Präsident der Palästinensischen Behörde.
Ferner wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die
Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bun-
destagsdrucksache 19/12718 vom 27. August 2019), insbe-
sondere auf die Antwort zu Frage 25 verwiesen.

Mein Kommentar: Es ist schon frech, wie die Bundesregierung
die Frage einer Bundestagsabgeordneten nicht beantwortet.
Gefragt war, ob Abbas aus Sicht des Auswärtigen Amtes der
legitime und rechtmäßig gewählte Präsident der Palästinen-
sischen Autonomiebehörde sei. Die Bundesregierung sagt:
Er ist Präsident. Das war nicht die Frage. Wenn ein Auto-
fahrer von der Polizei angehalten und aufgefordert wird,
Führerschein und Fahrzeugschein zu zeigen, reicht es dann,
wenn er auf die Tatsache hinweist, dass er am Lenkrad sitzt?
[...]
Es geht hier nicht darum, die Direktorenstelle an einer Grund-
schule zu besetzen, sondern um einen brutalen Diktator, der
alles kontrolliert, keine Wahlen zulässt und nicht die Ab-
sicht hat, jemals zu Lebzeiten abzutreten. Ist das wohl ein
Zufall, dass die Bundesregierung den Begriff „Wahlen“ vermeidet?
Klingt so jemand, der einen Diktator zum Abdanken auffordert?
Man muss sich vor Augen halten, dass wir einen Bundespräsi-
denten haben, der den amerikanischen Präsidenten Donald
Trump als „Hassprediger“ beschimpft hat. Das ist ein Be-
griff, den er wohl niemals im Hinblick auf Mahmud Abbas
verwenden würde, der sagt: „Die Juden entweihen unsere Al-
Aqsa-Moschee mit ihren dreckigen Füßen. Wir segnen jeden
Tropfen Blut, der für Jerusalem vergossen wird.“

3. Die Haltung der Bundesregierung zum Osloer Abkommen

Frage:
Hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nach Einschätz-
ung der Bundesregierung das Israelisch-Palästinensische Inter-
imsabkommen vom 28.9.1995 (Oslo-II) umgesetzt und ist ihrer
Verpflichtung nachgekommen, in der West Bank und im Gaza-
streifen keine bewaffneten Gruppen außer der palästinensi-
schen Polizei und der israelischen Armee zu dulden (Art. XIV,
Abs. 3), im Verhältnis zu Israel „gegenseitiges Verständnis
und Toleranz zu fördern“ und von Hetze und feindseliger
Propaganda abzusehen (Art. XXII, Abs. 1) und keinerlei
eigene Außenpolitik zu betreiben, was bedeutet, dass die PA
keine Botschaften und Konsulate im Ausland errichten wird und
es auch keinerlei ausländische diplomatische Missionen in der
West Bank oder im Gazastreifen geben wird (Art. IX, Abs. 5a)?

Antwort der Bundesregierung (1):
„Im Rahmen des Nahostfriedensprozesses hat die Bundesregierung
die Konfliktparteien wiederholt zur Wiederaufnahme direkter
Verhandlungen mit dem Ziel eines umfassenden Friedensab-
kommens aufgerufen sowie die Parteien dazu gemahnt, ihren
Verpflichtungen aus dem Völkerrecht und den bisher geschlos-
senen Vereinbarungen vollständig nachzukommen. Weiterhin wird
auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Bundestagsdrucksache 19/12718
vom 27. August 2019), insbesondere auf die Antwort zu Fragen
1, 9 und 16 verwiesen.“

Mein Kommentar: In der besagten Antwort geht es überhaupt nicht
um die Entwaffnung von Terrorgruppen. Die Fragesteller von
Bündnis 90/Die Grünen hatten – wie sich denken lässt –
auch gar nicht danach gefragt. Es geht in den Fragen und
Antworten allein um angebliches israelisches Fehlverhalten:
Der „Ausbau der Siedlungen in der Westbank“ sei ein „Hindernis
auf dem Weg zu einer friedlichen Konfliktlösung“, heißt es dort
etwa. Dass die Ermordung von Juden sowie Aufrufe dazu ein Hinder-
nis auf dem Weg zu einer friedlichen Konfliktlösung sein könnten,
kommt weder den Fragestellern noch der Bundesregierung in den Sinn.

Kein Wort sagt die Bundesregierung zur Frage der Entwaffnung be-
waffneter Gruppen wie der Al-Aqsa-Brigaden, der Hamas, der PFLP
und des Islamischen Dschihad (in Art. XIV, Abs. 3 des Oslo-II-
Abkommens von Jassir Arafat und der Palästinensischen Auto-
nomiebehörde zugesagt). Die Palästinensische Autonomiebehörde
hat sich nie an irgendetwas gehalten, was sie in den Osloer
Abkommen versprochen hat, und die deutsche Bundesregierung
deckt dieses völkerrechtswidrige Handeln durch wohlwollendes
Schweigen und Vertuschen und handelt also selbst völkerrechts-
widrig, zumal die EU seinerzeit Zeuge der Abkommen war.

Forderungen stellt die deutsche Bundesregierung stets nur an eine
Seite: die israelische. Ein Friedensabkommen, bei dem sich nur
eine Seite an ihre Verpflichtungen halten soll! – und da gibt
es immer wieder Leute, die sich wundern, dass es keinen Frieden
gebracht hat. Zu der Frage nach der Hetze und Glorifizierung
von Terroristen sagt die Bundesregierung: kein Wort. Nicht
genug, dass sie sich weigert, meine Frage dazu zu beantworten,
sie antwortet auch nicht auf die Frage einer Bundestagsabgeordneten.

Antwort der Bundesregierung (Fortsetzung):
„Die deutsch-palästinensischen Kontakte stehen im Einklang mit
Artikel IX des Interimsabkommens über das Westjordanland und
den Gazastreifen vom 24. September 1995 (Oslo II). Deutschland
in den besetzten Gebieten durch das Vertretungsbüro Ramallah
vertreten. Die in Berlin angesiedelte palästinensische diploma-
tische Mission hat nicht den Status einer Botschaft in Deutschland.“

Mein Kommentar: Die Bundesregierung lügt. In Art. IX, Abs. 5 des
Interimsabkommens verpflichtet sich die Palästinensische Auto-
nomiebehörde ausdrücklich dazu, keinerlei Außenpolitik zu
betreiben. Wörtlich heißt es dort, sie werde

„keine Befugnisse und Zuständigkeiten im Bereich der Außenbe-
ziehungen haben, zu denen die Niederlassung von Botschaften,
Konsulaten oder anderen Arten von Auslandsmissionen und -posten
im Ausland oder deren Niederlassung im Westjordanland oder im
Gazastreifen gehören, die Ernennung oder Zulassung von diplo-
matischem und konsularischem Personal sowie die Ausübung
diplomatischer Funktionen.“
[...]
Ayala selbst sagte:

„Einer der Terroristen, die den Molotovcocktail auf unser Auto
warfen, war ein 16-jähriger Junge – nur ein paar Jahre älter
als ich. Er tat das unter anderem, um seiner Familie wirt-
schaftlich zu helfen: Er wusste, wenn er im Gefängnis
landet, wird die Palästinensische Autonomiebehörde seine
Familie versorgen. … Ich möchte, dass Sie sich erinnern,
dass Sie manchmal, wenn Sie glauben, Sie würden einen
Beitrag zu einer Sache des Friedens leisten, Sie in
Wirklichkeit zu Mord, Schmerz und Krieg beitragen.“

Fazit:
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verneigt sich vor den
Mördern von Juden. Die Bundesregierung leistet ihnen weitghe-
nde Unterstützung und zahlt ihnen Renten. Selbst wenn eine
Bundestagsabgeordnete Fragen zur Nahostpolitik der deutschen
Bundesregierung stellt, erhält sie keine vollständigen und
wahrheitsgemäßen Auskünfte. Die Bundesregierung und der Bundes-
präsident reden davon, jüdisches Leben zu schützen und an der
Seite Israels zu stehen, doch in Wahrheit stehen sie stets an
der Seite von Israels Feinden und unterstützen die Mörder von
Juden. Sie helfen dabei mit, Mörder auf dem diplomatischen
Parkett respektabel zu machen und die Tötungsmaschinerie
durch Einsatz deutschen Geldes effizienter. Gleichzeitig
geben sie sich als die allerbesten Freunde Israels aus und
drehen so Opfern wie Ayala und ihren Angehörigen eine lange Nase.
Quelle:
https://www.achgut.com/artikel/nein_die_bundesrepublik_deutschland_schuetzt_juedisches_leben_nicht

Warum akzeptieren Schuster, Knoblauch und Co diese Verhältnisse?
anti zio
2020-01-28 07:51:41 UTC
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Post by Kulturknebel
Der Bundespräsident lügt, in Yad Vashem, vor den Augen der Welt.
:-)
Post by Kulturknebel
Wir schützen jüdisches Verbrechen nicht, sondern bezahlen die Freiheits-
organisation PLO, die sich auch Palästinensische Autonomiebehörde
nennt, dafür, dass sie Juden bestraft.
richtig so! STOP JUDEN VERBRECHEN !!

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