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RUSSLAND AKZEPTIERT BAERBOCKS KRIEGSERKLÄRUNG
(zu alt für eine Antwort)
Fred
2023-01-26 08:00:31 UTC
Permalink
In einem Beitrag von zerohedge *) ist ein clip eingebettet,
in dem unsere göttliche A-Ministerin Baerbock vor dem EU
Parlament von Krieg gegen Rußland spricht (Kriegserklärung)
und Rußland dieses als formelle Kriegserklärung akzeptiert.

https://www.zerohedge.com/geopolitical/german-foreign-minister-just-said-quiet-part-out-loud-ukraine

BAERBOCKS KRIEGSERKLÄRUNG AUF ENGLISCH:
https://twitter.com/mtracey/status/1618217167388053504

Es wird schneller heiß, als Grüne denken können – aber weder
Denken, noch Bildung, noch Verantwortung tragen ist deren Ding.

Diese Außenministerin ist untragbar, *um höflich zu bleiben*.



*)
Mittwoch, 25. Januar 2023 - 18:09 Uhr

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat in frischen Äußer-
ungen unverblümt erklärt, dass die westlichen Verbündeten einen
Krieg gegen Russland führen. Die Äußerungen kamen während einer
Debatte in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
(PACE) am Dienstag inmitten von Diskussionen über die Ent-
sendung von Leopard-2-Panzern in die Ukraine.

Während Baerbocks Worte in den Mainstream-Medien weitgehend
ignoriert wurden, stellten eine Reihe von Experten in den
sozialen Medien mit Besorgnis fest, dass der deutsche
Außenminister Russland im Wesentlichen den Krieg
erklärt hatte .

Der deutsche Außenminister erklärt Russland den Krieg
https://twitter.com/mtracey/status/1618217167388053504
– Michael Tracey (@mtracey) 25. Januar 2023

Ironischerweise haben andere deutsche Beamte lange versucht
zu betonen, dass ihr Land keine Partei des Konflikts ist,
weil sie eine unkontrollierbare Eskalation befürchten.

Gegen diese offizielle Haltung sprach Baerbock den leisen
Teil laut aus und leitete die Kommentare ein mit: „Und des-
halb habe ich schon in den letzten Tagen gesagt – ja, wir
müssen mehr tun, um die Ukraine zu verteidigen. Ja, wir
müssen mehr tun.“ auch auf Panzern."

Und da beteuerte sie: „Aber das Wichtigste und Entscheiden-
de ist, dass wir das gemeinsam machen und nicht in Europa
Schuldzuweisungen machen, denn wir führen einen Krieg
gegen Russland und nicht gegeneinander.“

Interessanterweise wurden sowohl Bundeskanzler Olaf Scholz
als auch seine kürzlich zurückgetretene ehemalige
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht als schwach
angesehen, wenn es darum ging, die Ukraine zu bewaffnen –
und wiederholt erklärten, nicht bereit zu sein, tiefer in
den Stellvertreterkriegsaspekt des Konflikts hineingezogen
zu werden. Aber jetzt scheint es, dass Baerbock umso aggres-
siver ist, an diesem Punkt viel offener mit der Realität
dessen umzugehen, was passiert.

Also hat Deutschland Russland technisch den Krieg erklärt,
nur ein weiterer Mittwoch, denke ich ...
– War Monitor (@WarMonitors) 25. Januar 2023

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria
Zakharova, griff die Kommentare auf und sagte, dies sei
ein weiterer Beweis dafür, dass die westlichen Alliierten
die ganze Zeit einen Krieg gegen Russland geplant hätten …

„Wenn wir Merkels Enthüllungen noch hinzufügen, dass sie
die Ukraine stärken und nicht mit den Minsker Vereinbarungen
gerechnet haben, dann sprechen wir von einem von vornherein
geplanten Krieg gegen Russland. Sagen Sie später nicht,
wir hätten Sie nicht gewarnt . 8:::9
MEHR.
https://www-zerohedge-com.translate.goog/geopolitical/german-foreign-minister-just-said-quiet-part-out-loud-ukraine?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de


Original:
https://www.zerohedge.com/geopolitical/german-foreign-minister-just-said-quiet-part-out-loud-ukraine
Fritz
2023-01-26 15:22:29 UTC
Permalink
Post by Fred
In einem Beitrag von zerohedge *) ist ein clip eingebettet,
in dem unsere göttliche A-Ministerin Baerbock vor dem EU
Parlament von Krieg gegen Rußland spricht (Kriegserklärung)
und Rußland dieses als formelle Kriegserklärung akzeptiert.
Was für ein Humbug solche Meldungen in die Welt zu setzten!
Noch dazu in Gruppen wo es nicht hin gehört!

fup2 angepasst
--
Fritz
Freunde begrüßen!
Trolle, Crackpots, Sockenpuppen, Spinner füttern (werden kaum bis gar
nicht gelesen)
ARM RISC 'sounds' better
Manfred
2023-01-31 07:21:36 UTC
Permalink
Post by Fred
In einem Beitrag von zerohedge *) ist ein clip eingebettet,
in dem unsere göttliche A-Ministerin Baerbock vor dem EU
Parlament von Krieg gegen Rußland spricht (Kriegserklärung)
und Rußland dieses als formelle Kriegserklärung akzeptiert.
https://www.zerohedge.com/geopolitical/german-foreign-minister-just-said-quiet-part-out-loud-ukraine
https://twitter.com/mtracey/status/1618217167388053504
(...)

Nachtrag:

Januar 30, 2023
von: Bettina Sauer
Nach „Kriegserklärung“: Strafanzeige gegen Baerbock

Marcel Luthe, ehemaliger FDP-Politiker und Vizepräsident der
Deutsch-Afghanischen Gesellschaft und ehemaliges Mitglied
des Abgeordnetenhauses von Berlin hat nach ihrer „Kriegs-
erklärung“ eine Strafanzeige gegen Außenministerin
Annalena Baerbock gestellt.

Marcel Luthe (Freie Wähler, ehemals FDP) hat beim General-
bundesanwalt eine Strafanzeige wegen des Verdachts von
Straftaten nach Paragraph 13 VStGB gegen die grüne
Außenministerin Annalena Baerbock gestellt.

Luthe stellt in dem Schreiben an den Bundesgerichtshof fest:

„Entgegen der Äußerung von Frau Baerbock befindet sich die
Bundesrepublik nicht im Krieg mit Russland. In der Ermang-
lung eines russischen Angriffs auf Deutschland oder einem
Bündnispartner kann ein solcher Kriegszustand denklogisch
nur durch einen deutschen Angriffskrieg entstehen bzw.
entstanden sein. Hierbei wird zu bewerten sein, ob die
Lieferung von Angriffswaffen an eine Kriegspartei eine
Beteiligung an einem Krieg darstellen kann der – da
der Verteidigungsfall nicht besteht – eine Angriffs-
krieg sein kann.

Die #Bundesregierung liefert Angriffswaffensysteme an
eine nicht verbündete Kriegspartei und #Baerbock als
#Aussenministerin faselt davon, „wir“ führten Krieg
gegen Russland. Da #Ukraine kein #Nato-Partner, wäre
das kein Verteidigungskrieg, sondern Angriff und
strafbar.
https://twitter.com/GGLuthe/status/1618982356702089217/photo/1
— Marcel Luthe – Good Governance (@GGLuthe) January 27, 2023
(....)
mehr:
https://journalistenwatch.com/2023/01/30/nach-kriegserklaerung-strafanzeige-gegen-baerbock/

(fup de.soc.weltanschauung.christentum)
Dennis Gert
2023-01-31 09:12:12 UTC
Permalink
Post by Manfred
Die #Bundesregierung liefert Angriffswaffensysteme an
eine nicht verbündete Kriegspartei und #Baerbock als
#Aussenministerin faselt davon, „wir“ führten Krieg
gegen Russland. Da #Ukraine kein #Nato-Partner, wäre
das kein Verteidigungskrieg, sondern Angriff und
strafbar.
Ich mag nicht, dass Deutschland Waffen an die Ukraine liefert.
Die Ukraine soll sich mit internationalen Strafgesetzen verteidigen. Das internationale Strafgesetz ist das römische Statut des internationalen Strafgerichtshofs.
In der Ukraine ist das römische Statut kein nationales Gesetz. Deswegen kann sich die Ukraine auch nicht selbst verteidigen.
Das Buch gibt es hier:

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
https://www.amazon.de/dp/B0B15WGQXM

Rome Statute of the International Criminal Court
https://www.amazon.de/dp/B0B28KJ3BH

Mit freundlichen Grüßen,

Dennis Gert
Peter Heirich
2023-01-31 16:42:43 UTC
Permalink
Post by Manfred
Da #Ukraine kein #Nato-Partner, wäre
das kein Verteidigungskrieg, sondern Angriff und
strafbar.
Stimmt wohl nicht.

Die Ukraine und Deutschland sind Mitgliedsstaaten der UN. Die Charta der
UN sieht auch kollektive Verteidigung vor, die völkerrechtlich legal wäre.

Notwendig ist dafür nicht, zuvor einen Beistandsvertrag zu haben. Dieser
kann auch nach dem Kriegsbeginn abgeschlossen werden.

Peter

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